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Aktuelles

Illustration zur Rubrik Aktuelles

 

  • Soziales

Kindergeld: Erhöhung um zwei Euro

Das Kindergeld steigt 2018 um weitere zwei Euro an. Im Rahmen der langfristigen Steuerentlastungen erhöht sich dem Bundesfamilienministerium zufolge auch der Kinderfreibetrag.

Kindergeld ab 01.01.2018:

  • 1. und 2. Kind: EUR 194,00
  • 3. Kind: EUR 200,00
  • 4. und jedes weitere Kind: EUR 225,00

Der Kinderfreibetrag beträgt den Angaben ab 2018 EUR 4.788 und liegt damit EUR 72,00 über dem Betrag von 2017.

Quelle: Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Tipp: Alle Informationen zum Kindergeld finden Sie in Amt24, dem Serviceportal der öffentlichen Verwaltung Sachsens.

ALG II/Sozialgeld: Leistung angepasst

Wer Sozialgeld oder Arbeitslosengeld II bezieht, hat Anspruch auf mehr Geld. Die sogenannten Regelbedarfsstufen werden wie geplant zum 01.01.2018 erhöht, informiert das Bundesministerium für Arbeit und Soziales.

Die Leistungen im Einzelnen:

  • alleinstehende und alleinerziehende Leistungsberechtigte: EUR 416,00
  • Bedarfsgemeinschaft (erwachsene Partner im gemeinsamen Haushalt): jeweils: EUR 374,00
  • sonstige erwerbsfähige Erwachsene bzw. für unter 25-Jährige bei Umzug ohne Zusicherung des Jobcenters: EUR 332,00

minderjährige Jugendliche:

  • ab 15 Jahre: EUR 316,00
  • 6 bis 14 Jahre: EUR 296,00
  • unter 5 Jahren: EUR 240,00

Quelle: Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Tipp: Alle Informationen zum Arbeitslosengeld II und zum Sozialgeld finden Sie in Amt24, dem Serviceportal der öffentlichen Verwaltung Sachsens.

Krankenkasse 1: Zusatzbeitrag auf 1 Prozent abgesenkt

Der durchschnittliche Zusatzbeitrag, den Krankenkassen von ihren Versicherten verlangen können, sinkt 2018 auf 1 Prozent, informierte das Bundesgesundheitsministerium.

Der allgemeine Beitragssatz zur gesetzlichen Krankenversicherung belaufe sich auf 14,6 Prozent, in die sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber teilen. Benötigten die Kassen mehr Geld, dürften sie einkommensabhängige Zusatzbeiträge allein von den Versicherten erheben.

Quelle: Bundesministerium für Gesundheit

Krankenkasse 2: Selbstständige zahlen nach Einkommen

Die gesetzliche Krankenversicherung richtet die Beiträge für freiwillig versicherte Selbstständige ab dem 01.01.2018 stärker an den tatsächlichen Einkünften aus.

Dem Bundesgesundheitsministerium zufolge werde dazu jeweils ein vorläufiger Beitrag für freiwillig Versicherte auf Basis des letzten Einkommenssteuerbescheids erhoben. Der endgültige Beitrag bemesse sich rückwirkend, wenn der Einkommenssteuerbescheid für das zugehörige Kalenderjahr vorliegt. Damit würden auch Beitragserstattungen ermöglicht.

Quelle: Bundesministerium für Gesundheit

Rente 1: Beitragssatz leicht gesenkt

Zum 01.01.2018 sinkt der Beitrag zur gesetzlichen Rentenversicherung auf 18,6 Prozent, so das Bundespresseamt. Damit falle auch der Mindestbeitrag zur freiwilligen Rentenversicherung auf EUR 83,70.

In der knappschaftlichen Rentenversicherung verringere sich der Beitragssatz ebenfalls um einen Zehntel-Punkt. Ab 01.01.2018 würden 24,7 statt 24,8 Prozent berechnet.

Quelle: Bundespressamt

Rente 2: Schere Ost-West bei Rentenwert bis 2024 geschlossen

Der Rentenwert für die ostdeutschen Bundesländer wird ab Juli 2018 in sieben Schritten an den im Westen geltenden angeglichen.

Dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales zufolge werde der Rentenwert Ost 2018 zunächst auf 95,8 Prozent des Westwertes und in den darauffolgenden Jahren um jeweils 0,7 Prozent steigen. 2024 seien somit die Rentenwerte angeglichen.

Ab dem 01.01.2019 wird ebenfalls schrittweise die Bewertung der Arbeitsentgelte in den neuen Bundesländern angepasst, so dass sich die Hochwertung der Verdienste nach und nach verringert.

Quelle: Bundesministerium für Arbeit und Soziales

 

  • Arbeit

Mindestlohn 1: Stundensatz ausnahmslos ab EUR 8,84

Ohne Ausnahme für alle Branchen gelte ab 01.01.2018 ein gesetzlicher Mindestlohn von EUR 8,84 brutto je Stunde, erinnert das Bundespresseamt.

Die Ausnahmeregelungen für Friseure und Mitarbeiter der Land- und Forstwirtschaft, der Textilbranche sowie dem Gartenbau liegen der Mitteilung zufolge Ende 2017 aus.

Quelle: Bundespresseamt

Mindestlohn 2: Pflegekräfte mit wenigstens EUR 10,05 pro Stunde

Der flächendeckende Pflegemindestlohn erhöht sich in den ostdeutschen Bundesländern um 15 Cent auf EUR 10,05 pro Stunde. Anfang 2019 und 2020 werde er nochmals steigen, heißt es aus dem Bundespresseamt. Das komme vor allem Pflegehilfskräften zugute. 

Quelle: Bundespresseamt

Mindestlohn 3: In Weiterbildungsbranche Stundenlohn ab EUR 15,26

Alle Aus- und Weiterbildungsdienstleister, die im Auftrag der Arbeitsagenturen und Jobcenter Menschen qualifizieren, müssen 2018 einen bundesweiten Branchenmindestlohn von EUR 15,26 pro Zeitstunde bezahlen. Seit Januar gelte er nach Mitteilung der Bundesregierung erstmalig auch für Einrichtungen, in denen Qualifizierung nicht zum Hauptgeschäft gehört.

Quelle: Bundespresseamt

Mutterschutz: Weitere Erleichterungen

Ab dem 01.01.2018 genießen laut Bundesfamilienministerium auch Teilnehmerinnen des Bundesfreiwilligendienstes, Entwicklungshelferinnen sowie Schülerinnen, Studentinnen und Praktikantinnen Mutterschutz.

Zudem sei es bisher nicht erlaubt gewesen, eine Schwangere zwischen 20 und 22 Uhr zu beschäftigen. Arbeitgeber können nun auf Antrag bei der Aufsichtsbehörde eine Ausnahme erwirken.

Bereits seit dem 30.05.2017 gilt: Wird bei dem Kind innerhalb von acht Wochen nach der Entbindung eine Behinderung festgestellt, kann die Mutter eine Verlängerung der Schutzfrist von acht auf zwölf Wochen beantragen. Ebenfalls neu ist, dass eine Kündigung bis vier Monate auch nach einer Fehlgeburt nach der zwölften Schwangerschaftswoche unzulässig ist.

Quelle: Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Tipp: Alle Informationen zum Mutterschutz finden Sie in Amt24, dem Serviceportal der öffentlichen Verwaltung Sachsens.

 

  • Steuern und Abgaben

Papierlos: Steuerbelege nur auf Anforderung

Mit der jetzt anstehenden Steuererklärung für das Jahr 2017 müssen keine Papierbelege mehr eingereicht werden.

Belege wie Rechnungen, Spendenquittungen oder der Nachweis über Mitgliedsbeiträge mit Ausstellungsdatum ab dem 01.01.2017 seien nur noch aufzubewahren, erinnert das Bundespresseamt. Das Finanzamt fordere Belege lediglich bei Bedarf im Einzelfall an.

Zeitgewinn: Steuererklärung bis Ende Juli

Wer die Steuererklärung selbst abgibt, muss sie ab 2019 erst Ende Juli des Folgejahres einreichen und nicht mehr wie bisher Ende Mai.

Der Meldung aus dem Bundestag nach verlängert sich die Abgabefrist von zwölf auf 14 Monate, sind eine Steuerkanzlei oder ein Lohnsteuerhilfeverein beteiligt. Die längeren Abgabefristen gelten erstmals für den Besteuerungszeitraum 2018. Treffe die Erklärung zu spät beim Finanzamt ein, fallen in bestimmten Fällen automatisch Verspätungszuschläge von EUR 25,00 pro Monat an, sofern Steuern nachzuzahlen seien.

Die Regeln sind Teil eines Gesetzespakets zur Modernisierung des deutschen Besteuerungsverfahrens.

Quelle: Bundestag

Vorsorge: Mehr Kosten von der Steuer absetzbar

Vorsorgeaufwendungen erkennt das Finanzamt seit 2017 in größerem Umfang als bisher als Sonderausgaben an. Der absetzbare Betrag steigt nach einer Veröffentlichung auf den Seiten der Deutschen Rentenversicherung zum 01.01.2017 von 82 auf 84 Prozent bei einem Höchstbetrag von EUR 23.362.

Zu den absetzbaren Kosten gehören beispielsweise die Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung, zu den berufsständischen Versorgungswerken oder zur privaten Altersvorsorge. Der Prozentsatz legt jedes Jahr um zwei Punkte zu, 2025 soll der gesamte Höchstbetrag abziehbar sein.

Quelle: Deutsche Rentenversicherung

  • Pressemitteilung"Von Freibeträgen und Garantiezinsen – Was sich zum 1. Januar ändert"

 

  • Fahrzeug und Verkehr

Fahrsicherheit: Winterreifen nur noch mit "Alpine"

Kennzeichnung für Winterreifen Neureifen gehen nur noch mit „Alpine“-Symbol als Winterreifen durch. Das Bundesverkehrsministerium weist darauf hin, dass nur solche Pneus die Mindestanforderungen erfüllen.

Die Bestimmung gilt für Autoreifen, die ab 01.01.2018 hergestellt werden. Für sogenannte M+S-Reifen früheren Produktionsdatums sei eine Übergangsregelung vereinbart. Bis 30.09.2024 würden diese Produkte als Winterreifen anerkannt.

Quelle: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Verkehrsüberwachung: Hinterm Steuer unverhüllt

Wer am Steuer sitzt, darf sein Gesicht nicht mit Masken, Schleiern oder Hauben verhüllen. Bei vorsätzlichen Verstößen drohen EUR 60,00 Bußgeld.

Als Ziel der Neuregelung wird in der Pressemitteilung die zunehmend automatisierte Verkehrsüberwachung genannt. Um Kraftfahrzeugführer zur Verantwortung zu ziehen, müsse man diese zweifelsfrei identifizieren können. Nicht verboten blieben reine Kopfbedeckungen, die das Gesicht freilassen wie Hüte, Kappen oder Kopftücher.

Quelle: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Alternative Kraftstoffe: Mit Gas fahren weiterhin günstiger

Erdgas und Flüssiggas sind nach dem Willen von Bundestag und Bundesrat als alternative Kraftstoffe auch über 2018 hinaus steuerbegünstigt.

Die Förderung für Erdgas bleibe bis Ende 2023 komplett erhalten, heißt es aus dem Bundespresseamt. Anschließend werde die Begünstigung über drei Jahre hinweg bis auf null reduziert. Bei Autogas bleibe es bis 2019 beim ermäßigten Steuersatz, der ab 2020 zunächst stufenweise zurückgefahren werde. Der reguläre Steuersatz gelte ab 2023.

Quelle: Bundespresseamt

"Brummi"-Führerscheine: 5 Jahre Gültigkeit für alle Klassen

Für die ersten LKW-Führerscheine der Klassen C1 und C1E endet am 18.01.2018 automatisch die Gültigkeit.

Unbenommen von einem möglichen Zusatzaufdruck "gilt bis zum 50. Lebensjahr" sei alle fünf Jahre Verlängerung bei der Führerscheinstelle zu beantragen, erinnern die Verbraucherzentralen. Grund: Ab dem 19.01.2013 ausgestellte Führerscheine auch dieser Klassen sind nur noch fünf Jahre gültig. Wie bereits bei den anderen LKW-Führerscheinklassen sei insbesondere ein Gesundheitstest zu bestehen, damit der Schein verlängert werde.

Die Änderung bei den Fahrerlaubnis-Klassen trat Ende 2016 in Kraft.

Quelle: Verbraucherzentrale

Flugsicherheit: Drohnen-Führerschein verbindlich

Drohnen, die mehr als 0,25 Kilogramm Startmasse aufweisen, müssen seit dem 01.10.2017 eine Plakette mit Name und Adresse des Eigentümers tragen, erinnert das Bundespresseamt in einer Mitteilung.

Für den Betrieb von Flugmodellen und unbemannten Luftfahrtsystemen ab fünf Kilogramm Gewicht sei zudem eine Erlaubnis erforderlich. Als Kenntnisnachweis sei eine Prüfung bei einer anerkannten Stelle abzulegen. Der „Drohnen-Führerschein“ gelte zehn Jahre, der Anwärter müsse mindestens 16 Jahre alt sein.

Außerdem dürften betreffende Flugapparate nicht außer Sichtweite geraten. Tabu seien zudem Flüge über sensiblen Bereichen wie Einsatzorte von Polizei und Rettungskräften, Naturschutzgebieten und Menschenansammlungen.

Quelle: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Gefahren-Sicherung: Rettungsgasse blockieren wird teuer

Wer keine Rettungsgasse bildet, muss jetzt mit einem Bußgeld von EUR 200,00 und zwei Punkten in Flensburg rechnen. Auf die verschärften Sanktionen macht das Bundesverkehrsministerium aufmerksam.

Die Maßnahmen sind mit Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) bereits seit 19.10.2017 in Kraft. Noch teurer werde es, wenn man Einsatzfahrzeuge mit Blaulicht und Martinshorn blockiere. In diesem Falle drohen EUR 240,00 Bußgeld, zwei Punkte im Fahreignungsregister und ein Monat Fahrverbot. Verschärft hätten sich auch die Sanktionen bei zusätzlicher Gefährdung oder Sachbeschädigung.

Quelle: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Funkstille: Auch auf dem Fahrrad nur ohne Handy & Co.

Jegliche Benutzung eines elektronischen Geräts ist laut StVO nunmehr tabu. Wer dennoch gleichzeitig Auto fährt, riskiere dem Ministerium zufolge ein Bußgeld von EUR 100,00 und einen Punkt in Flensburg. Für Radfahrer würden EUR 55,00 Bußgeld fällig.

Quelle: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

 

  • Verbraucher

EU-Zahlungsverkehr: Überweisung in Sekundenschnelle

Ab dem 30.11.2018 soll eine sichere Zahlung auf elektronischem Wege in Sekunden möglich sein, kündigen die Verbraucherzentralen an.

Dank der Neuregelung könne der Empfänger künftig nahezu ohne Zeitverzug über den Betrag verfügen. Auszulösen sei der schnelle Bezahlvorgang dann per Onlinebanking oder mit einer Smartphone-App.

Quelle: Verbraucherzentrale

Streamen: bald grenzenlos in der EU

Ab dem 20.03.2018 gebe es innerhalb der EU keine Grenzen mehr beim kostenpflichtigen Streamen von Netflix, Spotify & Co., melden die Verbraucherzentralen.

Seien Streaming-Dienste bisher im Ausland nur eingeschränkt oder gar nicht verfügbar, stünden diese dann beim vorübergehenden Aufenthalt im europäischen Ausland bereit.

Wie ein vorübergehender Aufenthalt definiert ist, habe das Europäische Parlament bisher nicht festgelegt. Es sei jedoch sowohl ein Urlaubsaufenthalt als auch ein Semester im Ausland inbegriffen. Kostenlose Streaming-Angebote, wie die Mediatheken der Sendeanstalten, seien weiterhin nicht im europäischen Ausland zu empfangen.

Quelle: Verbraucherzentrale

500-Euro-Banknote: Lila Schein hat ausgedient

Zum Ende 2018 werden keine neuen 500-Euro-Banknoten mehr ausgegeben, kündigt die Bundesbank an.

Der Schein bleibe jedoch gesetzliches Zahlungsmittel und behalte damit auf Dauer seinen Wert, heißt es. Die Europäische Zentralbank hatte das bevorstehende Ende des violetten Scheines bereits im Frühjahr 2016 mitgeteilt.

Quelle: Deutsche Bundesbank

Werkverträge: Mehr Schutz für Bauherren

Von Bauverträgen, die ab Januar 2018 geschlossen werden, kann der Bauherr innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurücktreten.

Die Regelung ist Teil des neuen Werkvertragsrechts, das 2017 den Bundesrat passierte. Nach Mitteilung des Bundespresseamtes seien Baufirmen nunmehr unter anderem auch dazu verpflichtet, potenziellen Bauherren vor Vertragsabschluss eine detaillierte Baubeschreibung in Textform auszuhändigen. Die Kosten dafür trage das Bauunternehmen.

Änderungen seien auch nach Vertragsschluss möglich bei angemessener Vergütung für den Mehraufwand. Abschlagszahlungen seien auf 90 Prozent der vereinbarten Gesamtvergütung begrenzt. Des Weiteren bestehe die Pflicht, an den Bauherren bestimmte Bauunterlagen zur Vorlage bei den Behörden herauszugeben.

Quelle: Bundespresseamt

 

  • Umwelt und Energie

Strom: EEG-Umlage erstmals gesunken

Nach Angaben der Bundesnetzagentur ist die Umlage nach dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) 2018 erstmals rückläufig.

Verbraucher zahlen demnach über die Stromrechnung jetzt 6,792 Cent/Kilowattstunde statt bisher 6,88 Cent als EEG-Umlage. Mit dieser werden Anlagen gefördert, die Strom aus Wind, Wasser und Sonne produzieren. Bei ihrer Einführung vor 17 Jahren habe die Umlage 0,19 Cent pro Kilowattstunde Strom betragen und sei seither stetig gestiegen.

Quelle: Bundesnetzagentur

Energieeffizienz 1: Strengere Vorgaben für den Dunstabzug

Zum 01.01.2018 wurde die Energieeffizienz-Skala von Haushalts-Dunstabzugshauben auf A++ erweitert. Das Bundesumweltministerium sieht darin einen weiteren Beitrag zu mehr Energieeffizienz in Europa.

Bislang müssten neu in den Handel kommende Dunstabzugshauben mindestens die Energieeffizienzklasse E erreichen. Die Energieeffizienzklasse F und G seien nicht mehr zugelassen.

Energieeffizienz 1: Lüftungsanlage sparsamer und leiser

Seit Januar würden auch strengere Vorgaben für Lüftungsgeräte in Wohnräumen gelten. Zulässig entfallen weg. Darüber hinaus sei ein Schallpegel von maximal 40 Dezibel statt bisher 45 Dezibel erlaubt.

Quelle: Umweltbundesamt

Freigabevermerk

Sächsisches Staatsministerium des Innern, Redaktion Amt24

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